Unter dem Deckmantel „Coronaprotest“ finden sich deutschlandweit seit gut einem Jahr seltsame Personen aus verschiedenen Spektren zusammen und üben den Schulterschluss zur (teils extremen) Rechten.
In Hamburg treffen sie sich unter Labels wie „Querdenken 40“, „Eltern stehen auf“ oder neuerdings „Freiheitsfahrer Hamburg“.
Diese Gruppierungen melden eine unübersichtliche Vielfalt von Kundgebungen und Veranstaltungen an, und vereinen dort eine unerfreuliche Mischung aus sogenannter „Bürgerlicher Mitte“ mit Menschen aus unterschiedlichsten Spektren. Von ImpfgegenerInnen, rechten EsoterikerInnen über christliche FundamentalistInnen, bis hin zur Reichsbürgerbewegung tummeln sie sich auf sogenannten Mahnwachen, Schweigemärschen, Autokorsos und anderen Veranstaltungen.
Im Zusammenhang mit diesen Kundgebungen trifft man so gut wie immer auf bekannte Personen aus Nazi-Kreisen. AfD, NPD „Identitäre Bewegung“, Junge Patrioten und ähnliche Gruppierungen fühlen sich in diesen Zusammenhängen sichtlich wohl. Das verbindende Element dieser Gruppierungen ist derzeit die Unzufriedenheit mit den verhängten Maßnahmen zu Eindämmung der Pandemie.
So unterschiedlich die Spektren aus denen sich dieses Potpourri an Menschen speist zu sein scheinen, so unterschiedlich sind auch ihre Kritikpunkte. Die Bandbreite reicht dabei von der sozialchauvinistischen Forderung alle Corona-Maßnahmen zum Schutze der Wirtschaft – und meist auch des eigenen Kapitals – aufzuheben, bis hin zur Leugnung der Pandemie.
Besonders diese Leugnung fußt oft auf absurd anmutenden Argumentationsketten, deren gemeinsamer Nenner letztlich eine irgendwie geartete Weltverschwörung ist. Kern dieser Verschwörungserzählungen ist meistens die angebliche Verstrickung verschiedenster AkteurInnen aus Politik und Wirtschaft, die als vermeintliche „Elite“ die Geschicke der Menschheit steuern.
Diese Verschwörungsideologien kombinieren in der Regel gängige antisemitische Klischees und rassistische Vorurteile mit Kritik an den derzeitigen Pandemiemaßnahmen und schlagen so eine Brücke zwischen „Bürgerlicher Mitte“ und Organisationen der extremen Rechten.
Eins muss allen klar sein: Wer an solchen Veranstaltungen teilnimmt, unterstützt aktiv Nazis. Die Frage, ob jede(r) Teilnehmende sich selbst als rechtsextrem einschätzt, tritt deshalb in diesem Zusammenhang in den Hintergrund.
Darüber hinaus nehmen die TeilnehmerInnen mit ihrem unsolidarischen Verhalten – z.B. dem Verweigern der geltenden Hygienemaßnahmen – Corona-Infektionen und die damit einhergehenden Folgen nicht nur billigend in Kauf, sie verlängern die Pandemiesituation sogar.
Bundesweit ließ sich ausßerdem beobachten, dass sich die selbsternannte Bewegung der CoronaleugnerInnen stark radikalisiert.
Im März 2021 tauchten z.B. in unmittelbarer Nähe des Hamburger Impfzentrums Plakate mit Sprengstoffbauanleitungen und Drohungen gegen bekannte Virologen auf. Des weiteren zeigt sich, dass „die Bewegung“ von Anfang an kein Problem damit hatte, mit (extrem) Rechten gemeinsame Sache zu machen.
So besuchte schon am 16.05.2020 der NPD Landesvorsitzende Hamburg Lennart Schwarzenbach eine verschwörungsideologische Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt.
Am 13.03.2021 fand auf dem Rathausmarkt eine Veranstaltung unter dem Motto „Es reicht – 1 Jahr Lockdownpolitik“ statt. Neben vielen DemonstrantInnen aus dem gewohnten bürgerlichen und verschwörungsideologischen Spektrum besuchten ebenfalls auch ca. 70-80 extrem Rechte wie Hooligans der „Hamburger Löwen“ diese Veranstaltung.-> (Mehr dazu bei der Antifa 22309 bei Twitter als Thread: https://twitter.com/Antifa309/status/1370862336513351680)
Wir können und wollen faschistische Umtriebe wie diese weder in Hamburg noch anderswo dulden und werden diesen in Zukunft mit unserer Kampagne „No Pasaran- Abstandhalten zu Verschwörungsideologien“ etwas entgegensetzen.
Dies werden wir sowohl mit Aufklärung und Recherche, wie aktiven Widerstand auf der Straße umsetzen. Darüber hinaus wollen wir an solidarischen Antworten auf die aktuellen Coronamaßnahmen arbeiten und somit alternative Lösungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie aufzeigen.
NO PASARÁN – Abstand halten zu Verschwörungsideologien!